Einleitung

Ein Bereich unserer Gesellschaft, der durch die neuen Medien immer wieder beeinflusst und vor neue Herausforderungen gestellt wird, ist die Justiz. So kann sich beispielsweise Hassrede durch soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, etc. deutlich schneller ausbreiten als früher. Durch die aktuelle Berichterstattung, beispielsweise über die Flüchtlingskrise, ist dieses Problem für die Gesellschaft derzeit höchst relevant und zwingt die Politik dazu, Maßnahmen zu ergreifen. Aufgrund von ((unterschiedlicher Gesetzgebung zur Meinungsfreiheit in Deutschland und den USA)), dem Stammland der meisten Betreiber sozialer Netzwerke, ist dies allerdings nicht so einfach.

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Extremismus

Um das Thema des Extremismus im Internet tiefer betrachten zu können, müssen zunächst einige rechtliche Grundlagen bekannt sein. Schließlich berufen sich zahlreiche Autoren von Hasskommentaren in sozialen Netzwerken auf die sogenannte „Meinungsfreiheit“, die in Deutschland gilt. Doch wie genau ist diese Meinungsfreiheit überhaupt genau definiert?

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Downloads-Rechtliche Grundlagen

Für das Internetrecht ist das Urheberrecht von großer Bedeutung, da das Internet eine Vielzahl von Möglichkeiten in der Beschaffung und Nutzung geschützter Werken bietet. Dabei spielen Lizenzierungen, das Recht auf Privatkopie, die Ausnutzung fremder Leistungen und technische Schutzmaßnahmen eine große Rolle.

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Downloadquellen

Sie sitzen abends gemütlich Zuhause und haben Lust, sich einen Film anzusehen. Leider haben Sie alle Filme, die bei Ihnen auf DVD oder Bluray im Regal stehen, schon fünfmal gesehen und entscheiden sich kurzerhand im Internet nach den neuesten Kinofilmen zu suchen. Bei Ihnen tauchen Internetseiten wie boerse.to oder thepiratebay.org auf, die die gewünschten Filme kostenlos zum Download bereitstellen. Bei diesen Anbietern handelt es sich um sogenannte Tauschbörsen bzw.

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Maßnahmen der Politik

Tauschbörsen können genutzt werden um sich Filme, Serien, Musik oder andere Dateien aus dem Internet herunterzuladen. Nicht immer sind diese dabei legal und viele verstoßen gegen das Urheberrecht. Ein heikles Thema ist dabei auch Kinderpornografie. Denn nach einer wissenschaftlichen Studie des Bündnisses gegen Kinderpornografie „White IT“ sind kostenlose Tauschbörsen der größte Markt dafür. Dabei werden die Inhalte vermeintlich in geschlossenen Gruppen zur Verfügung gestellt.

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Ein Gehör für alle

„Government of the people, by the people, for the people“ (Abraham Lincoln), so lauteten die Worte des amerikanischen Präsidenten bei seiner Rede in Gettysburg, 1863. Vereinfacht übersetzt kann man sagen: Die Herrschaft geht aus dem Volk hervor, wird durch das Volk selbst und in seinem Interesse ausgeübt ([1], 4), so definierte er damals die Demokratie. Dies bedeutet, dass eine lebendige Demokratie sich von Meinungen, Beteiligungen und Ansichten verschiedener Bürger und Bürgerinnen ernährt und aufrechthält. Jedoch stellte sich im Laufe des Jahres heraus, dass die Teilnahme der Bürger an Parteien, Wahlen und Abstimmungen stets weiter sinken.

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E-Demokratie

Dank des Internets wird die Politik zu den Menschen nach Hause serviert. Sei es für die Jungen, die nicht mehr in eine Partei eintreten und auf Demonstrationen in Richtung Rathausmarkt oder Online durch Petitionen aufbrechen. Oder zu den Älteren, die entweder zu schwach oder zu krank sind, um wählen oder protestieren gehen zu können ([1]). Dadurch hat sich in unser Leben ein Zeitalter der elektronischen Demokratie gedrängt, wo sich jeder von seinem Schreibtisch aus am Computer beteiligen kann.

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Die Zwei Seiten einer Münze

Es scheint uns legitim alles über Regierungsakten, Verhandlungen und noch weiteres zu wissen. Es ist natürlich auch unser Recht sich zu erkundigen, was in der Politik abspielt. Jedoch wägen wir überhaupt ab, was den Eintritt neuer Medien, sowohl für Vorteile als auch Nachteile nach sich ziehen lässt? Auf dem ersten Blick erheben sich schlagartig die positiven Aspekte dieser technologischen Fortschritte: Die ständige Internetpräsenz macht es möglich immer aktuell zu sein. Zunächst redet man von einer Förderung an den politischen Entscheidungsprozessen, wo jedem ein Recht mitzubestimmen und ein „Sagen“ über den Ablauf der Ereignisse ermöglicht werden, durch verschiedene E-Petitionen und E-Wahlen.

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  • Christin Hilmer

    Redakteurin
  • Kevin Lang

    Redakteur
  • Julia Etong

    Web-Beauftragte