Geschichte

Entwicklung von Datenschutz im Internet

Der Bedarf nach Datenschutz bestand bereits 800 v. Chr. und liegt in der ärztlichen Schweigepflicht begründet. Andere Bestimmungen zum Schutz der Privatsphäre kamen erst später auf, wie 200 n. Chr. das Beichtgeheimnis [1].

Weitreichender befasst wurde sich mit dem Datenschutz in den USA in den 1960er Jahren als die Entwicklung der Computertechnologie voranschritt. Das erste Datenschutzgesetz wurde dann am 30. September 1970 in Hessen verabschiedet, welches damit das erste Bundesland mit einem Landesdatenschutzgesetz war [2].

Dieses Datenschutzgesetz beinhaltete den Schutz von elektronisch vorliegenden Daten vor unberechtigter Einsicht Dritter. Mitarbeiter, die Zugriff auf solche Daten haben, obliegen laut Gesetz der Schweigepflicht. Des Weiteren haben die von den Daten betroffenen Personen das Recht, ihre Daten bei Bedarf korrigieren zu lassen. Unter anderem wurde im Datenschutzgesetz festgelegt, dass ein Datenschutzbeauftragter für öffentliche Stellen eingestellt werden muss.

1977 wurde das erste Bundesdatenschutzgesetz veröffentlicht; mit folgendem Inhalt:

Das Bundesdatenschutzgesetz vom 28. Januar 1977 konzentrierte sich ebenfalls auf den Schutz der „personenbezogenen Daten” und war vom Grundgedanken bestimmt, dass staatliche Stellen, aber auch Unternehmen nicht ohne weiteres in das Recht des Einzelnen, allein gelassen zu werden, eingreifen dürfen. Für die Datenverarbeitung öffentlicher Stellen wurde der „Erforderlichkeitsgrundsatz” eingeführt, d.h. es durften nur solche personenbezogene Daten verarbeitet werden, die für die Erledigung der gesetzlichen Aufgabe der Behörde erforderlich waren. Personenbezogene Daten durften zudem nur verarbeitet werden, wenn entweder ein Gesetz dies vorsah oder der Betroffene der Verarbeitung freiwillig zustimmte. (…) [3]

Bis 1981 folgten in Deutschland alle alten Bundesländer und verabschiedeten ebenfalls Landesdatenschutzgesetze.

Das aus dem Grundgesetz abgeleitete Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung begründete die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes im Jahre 1990. Die Datenschutzgesetze der Länder und des Bundes wurden erneuert, da der Staat Maßnahmen ergreifen musste, um den Bürgern das genannte Recht zu gewährleisten. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Europäischen Union beschäftigte man sich mit dem Datenschutz. So beschloss die EU am 24. Oktober 1995 Rahmenrichtlinien für die nationale Datenschutzgesetzgebung. Darin wird nicht mehr zwischen gewerblichen und privaten Daten unterschieden, sondern der Schutz von allgemein wichtigen oder wertvollen Daten steht im Vordergrund. Für Datenschutzbeauftragte wird in den Richtlinien bestimmt, dass bei neuen Gesetzesentwürfen, die den Datenschutz betreffen, z.B. Risikoanalysen und Vorabkontrollen durchgeführt werden müssen. Darüber hinaus wird ein angeglichenes Datenschutzniveau bei den EU-Mitgliedsstaaten vorgeschrieben, was die Übertragung personenbezogener Daten innerhalb der Europäischen Union vereinfacht. [4]

In den darauffolgenden Jahren wurde das Internet intensiver als zuvor genutzt, woraus sich die sozialen Netzwerke entwickelten. Im Juli 2003 entstand MySpace und begründete damit die sozialen Netzwerke, wie man sie heute kennt. Danach folgten im Februar 2004 Facebook aus den USA und Ende 2005 wurde das Studentenverzeichnis StudiVZ in Deutschland gegründet. [5]

Nach 1990 wurde das Bundesdatenschutzgesetz nicht mehr verändert. Da die Nutzung des Internets aber seit der ersten Veröffentlichung des Bundesdatenschutzgesetzes stark gestiegen ist, folgte ab 2009 eine ereignisreiche Zeit für den Datenschutz. Der Deutsche Bundestag beschäftigte sich mit Änderungen für das Bundesdatenschutzgesetz und verfasste drei Novellen.

In der ersten Novelle wurden am 10. Juli der Anwendungsbereich und die Zulässigkeitsvoraussetzungen für das Scoring erweitert. Außerdem werden die Rechte von Betroffenen gestärkt, indem z.B. eine Auskunftspflicht seitens der Unternehmen besteht. Die zweite Novelle vom 1. September befasst sich unter anderem mit einer Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes, sowie mit den Zulässigkeits- und Transparenzanforderungen für personalisierte Werbung. Inhalt der dritten Novelle ist die „Umsetzung der EU-Richtlinien über Zahlungsdienste und Verbraucherkreditverträge”.

Die erste Novelle trat allerdings erst am 1. April 2010 und die dritte Novelle erst am 11. Juli 2010 in Kraft. Bei der zweiten Novelle existiert eine Übergangsfrist bis zum 1. Juli 2012. [6]

Zusätzlich dazu wurde am 1. Dezember 2009 der Datenschutz in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufgenommen.

Ein weiteres Gesetz neben dem Datenschutzgesetz, das sich mit der Sicherheit im Internet befasst, ist das Telemediengesetz (TMG). Dieses regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Telemedien und ist am 1. März 2007 in Kraft getreten. Die Begriffe von Telediensten und Mediendiensten werden zusammengefasst, um die Anwendung des Gesetzes zu vereinfachen. Bisher waren die Vorschriften auf das Teledienstgesetz (TDG), das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienststaatsvertrag (MDStV) verteilt; diese werden jetzt von dem Telemediengesetz abgelöst. [7]

Johanna D., Christine O.

[1] Quelle: http://prof-freund.de/material/ss00/med1.doc

[2] Quelle: http://www.datenschutz-einfach.de/news/geschichte-bdsg.html

[3] Quelle: http://www.lda.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=86216&template=allgemein_lda

[4] Quellen: http://www.diedenker.com/socialNetworks.php, http://www.sport1.de/de/service/meinsport1/studivz/

[5] Quelle: http://www.dmc-datenschutz.de/bibliothek/downloads/bdsg-novelle-2009.pdf

[6] Quelle: http://www.springerlink.com/content/f7184577tmt22571/